6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil der Sitzung

• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
• 2. Einwohnerfragestunde
• 3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des öffentlichen Teils vom 16. September 2009
• 4. Anträge bzw. Änderungsanträge
• 5. Abwicklung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
• 5.1.   Beschlussfassung
• 5.1.1. Beschluss gemäß § 80 BbgKWahlG über die Gültigkeit der Wahl und über Wahleinsprüche nach § 55 und 79 BbgKWahlG (Vorlage-Nr.: 1/6./2009)
• 5.1.2. Beschluss zur Übertragung der Aufgaben zur Vorprüfung des Wahleinspruches auf den Hauptausschuss der Stadt Pritzwalk (Vorlage-Nr.: 2/6./2009)
• 5.1.3. Beschluss zur Gewährung auf Zuschüsse entsprechend der Förderrichtlinie der Stadt Pritzwalk über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Wohlfahrtspflege, Kultur und Jugendhilfe (Vorlage-Nr.: 3/6./2009)
• 5.1.4. Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Pritzwalk vom 23.06.2004 in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.11.2006 (Vorlage-Nr.: 4/6./2009)
• 5.1.5. Beschluss zum Gehwegausbau der Dorfstraße in Sadenbeck (Vorlage-Nr.: 5/6./2009)
• 5.1.6. Beschluss zum Ausbau des Weges von Sarnow bis zur K 7012 in Richtung Langnow (Vorlage-Nr.: 6/6./2009)
• 5.1.7. Beschluss zur Errichtung von vier Wohnmobilstellplätzen auf dem Parkplatz am Hainholzweg (Vorlage-Nr.: 7/6./2009)
• 6. Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung an den Bürgermeister und Informationen des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil der Sitzung

• 7. Abwicklung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 7.1.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 16. September 2009
• 7.2. Beschlussfassung
• 7.3. Grundstücksangelegenheiten

         (Beschlussvorlage als Tischvorlage)

• 8. Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung an den Bürgermeister und Informationen des Bürgermeisters
• 9. Schließung der Sitzung.

• Vorlagen-Nr.:1/6./2009

• Vorlagen-Nr.: 2/6./2009

• Vorlagen-Nr.: 3/6./2009

• Vorlagen-Nr.: 4/6./2009

• Vorlagen-Nr.: 5/6./2009

• Vorlagen-Nr.: 6/6./2009

• Vorlagen-Nr.: 7/6./2009
• Bauplan zur Errichtung von vier Wohnmobilstellplätzen auf dem Parkplatz am Hainholzweg