Nicht Richter, sondern Schlichter – Schiedsstelle vermittelt im Streitfall

Pritzwalk. Der kleine Raum im Pritzwalker Bahnhof ist unscheinbar, aber ein Besuch dort kann zu einem zufriedeneren Leben beitragen. In der Schiedsstelle der Stadt Pritzwalk werden keine Urteile gesprochen, sondern es wird Streit geschlichtet. „Vor allem bei nachbarschaftlichen Streitigkeiten suchen uns die Bürger auf“, sagt Steffen Rösinger, der Leiter der Schiedsstelle. Gemeinsam mit Thomas Siegfried bietet er Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Pritzwalk und ihrer Ortsteile die Möglichkeit, Auseinandersetzungen außergerichtlich zu klären.

Streit entbrennt an Grundstücksgrenzen

Oft sind es unterschiedliche Auffassungen zu Grundstücksgrenzen, die zu einem Streit führen. „Es geht aber auch um Licht und Schatten, beispielsweise wenn die Hecke dem Nachbarn zu hoch ist“, sagt Steffen Rösinger. Meist schwelen solche Auseinandersetzungen jahrelang, bis es mindestens eine beteiligte Partei nicht mehr aushält. „Solange es sich um zivilrechtliche Fälle handelt, ist es möglich, den Streit in der Schiedsstelle zu schlichten“, ergänzt Thomas Siegfried. Wenn die Schlichtung scheitert, können die Antragsteller die Justiz bemühen.

Schiedsleute hören sich das Problem an

Wer eine gütliche Einigung wünscht, kann die Schiedsstelle zu einem kostenlosen Beratungsgespräch aufsuchen. „Wir hören uns das Problem an und wollen dann wissen, welche Lösung des Problems sich die Antragstellerin oder der Antragsteller wünschen“, erläutert Steffen Rösinger. Antragsteller müssen sowohl ihre eigenen Daten als auch die des Antragsgegners mitbringen. Wenn das Schiedsverfahren eingeleitet wird, erhalten beide Parteien eine Ladung zum Termin.

Parteien reden nicht mehr miteiander

„Zunächst trägt der Antragsteller seine Sicht der Dinge vor, dann der Antragsgegner“, schildert Steffen Rösinger. „Oftmals wissen die Parteien selbst, wie eine Lösung aussehen könnte, doch sind sie nach jahrelangem Streit nicht mehr in der Lage, miteinander zu reden.“ Vor der Schiedsstelle als neutraler Instanz weichen die jahrelang verhärteten Fronten meist auf, und ein Kompromiss rückt in greifbare Nähe.

Zwist um Bienenvolk beigelegt

Das war auch in einem Fall so, der Steffen Rösinger noch gut im Gedächtnis ist. Es ging um ein Bienenvolk eines Imkers, das auf das Nachbargrundstück geflogen ist. „Dagegen kann man als Imker auf den ersten Blick wenig machen“, sagt der Schiedsmann. Allerdings ist es möglich, den Orientierungssinn der Tiere neu zu justieren, indem man sie einige Kilometer vom ursprünglichen Standort entfernt unterbringt. „Der Kompromiss sah dann so aus, dass der Antragsgegner sich an den Kosten für den Umzug der Bienen beteiligt hat“, berichtet Steffen Rösinger.

Vergleich ist verbindlich

Ein Vergleich vor der Schiedsstelle ist verbindlich, beide Seiten müssen sich daran halten. Doch auch Steffen Rösinger und Thomas Siegfried können nicht alle Konflikte lösen. „Wenn ein Schiedsverfahren erfolglos endet, bescheinigen wir das, und die Parteien können vor Gericht nachweisen, dass sie es gütlich versucht haben“, sagt der Leiter der Schiedsstelle. „Wir hatten in den vergangenen Jahren zwischen sechs und zehn Fälle im Jahr“, sagt er. 2018 kam kein Schiedsspruch zustande.

Schiedsverfahren ist günstiger

Ein Schiedsverfahren kostet Geld, ist aber weitaus günstiger als eines vor Gericht. „Die Kosten belaufen sich im Höchstfall auf 50 Euro“, erklärt Steffen Rösinger. Die Einnahmen fließen der Stadtkasse zu.

Gutes Recht der Bürgerinnen und Bürger

Die Aufgabe macht beiden Schiedsleuten großen Spaß. „Dank gebührt der Stadt Pritzwalk. Sie finanziert die Schiedsstelle und unterstützt unsere Arbeit nach Kräften“, sagt Steffen Rösinger. Daher sei es das gute Recht der Bürgerinnen und Bürger, die von ihren Steuern bezahlte Stelle auch zu nutzen. Schiedspersonen werden in ihr Amt von der jeweiligen Kommunalvertretung – für Pritzwalk also von der Stadtverordnetenversammlung – gewählt.

Andreas König