8. Sitzung der Stadtverordnetenverasmmlung Pritzwalk
| Gremium: | Stadtverordnetenversammlung |
| Zeitpunkt: | 16.09.2015, um 18:00 Uhr |
| Ort: | Kulturhaus der Stadt Pritzwalk, Kietz 63, in 16928 Pritzwalk |
| Beschreibung: | Stadtverordnetenversammlung Pritzwalk
Die 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Pritzwalk findet am
Mittwoch, dem 16. September 2015, um 18.00 Uhr, im Kulturhaus der Stadt Pritzwalk, Kietz 63,
statt.
Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
Öffentlicher Teil der Sitzung
4. Anträge - bzw Änderungsanträge
5. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters über den Arbeitsstand seit der Stadtverordnetenversammlung vom 17. Juni 2015
6. Abwicklung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
6.1 Beschlussfassung
6.1.1. Beschluss über die Zustimmung zur Ausgabe über die Finanzierung des im Landkreis Prignitz tätigen Frauenhauses für das Jahr 2016 ( Vorlagen-Nr.: 1/8./2015 )
6.1.2. Beschluss zur Neuaufnahme von Objekten in den Umsetzungsplan für den Stadtumbau Pritzwalk für den Zeitraum 2015 - 2017 ( Vorlagen-Nr.: 2/8./2015 )
6.1.3. Einleitungsbeschluss zur Änderung des räumlichen Teilflächennutzungsplanes und Aufstellung einer verbindlichen Bauleitplanung mit dem Ziel der Ausweisung einer Fläche zur Errichtung und Nutzung einer Photovoltaik - Freiflächenanlage bei Falkenhagen ( Vorlagen-Nr.: 3/8./2015 )
6.1.4. Einleitungsbeschluss zur Änderung des räumlichen Teilflächennutzungsplanes und Aufstellung einer verbindlichen Bauleitplanung mit dem Ziel der Ausweisung einer Fläche zur Errichtung und Nutzung einer Photovoltaik - Freiflächenanlage bei Kuhbier ( Vorlagen-Nr.: 4/8./2015 )
6.1.5. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 5. Änderung des Teilflächennutzungsplanes Pritzwalk, Stand September 2014 ( Vorlagen-Nr.: 5/8./2015 )
6.1.6. Beschluss zur Durchführung einer erneuten Offenlage gem. §3 Abs. 2 BauGB sowie zur erneuten Beteiligung der Behörden gem. §4 Abs. 2 BauGB für das Verfahren zur 5. Änderung des Teilflächennutzungsplanes Pritzwalk, Stand August 2015 ( Vorlagen-Nr.: 6/8./2015 )
6.1.7. Beschluss über die Genehmigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übe tragung der Aufgaben in den Bereichen Standesamt, Meldeamt und Archiv von der Gemeinde Groß Pankow ( Prignitz ) auf die Stadt Pritzwalk ( delegierender öffentlich - rechtlicher Vertrag ) ( Vorlagen-Nr.: 7/8./2015 )
6.1.8. Beschluss Eröffnungsbilanz 01.01.2011 ( Vorlagen-Nr.: 8/8./2015 )
6.1.9. Beschluss über die Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine der Stadt Pritzwalk gemäß den Grundsätzen der Sportförderrichtlinie für das Jahr 2015 ( Vorlagen-Nr.: 9/8./2015 )
7. Einwohnerfragestunde
8. Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung an den Bürgermeister und Informationen des Bürgermeisters
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
9. Abwicklung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
9.1. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen ( Nichtöffentlicher Teil ) vom 17.06. und 12.08. 2015
9.2. Grundstücksangelegenheiten
10. Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung an den Bürgermeister und Informationen des Bürgermeisters
11. Schließung der Sitzung
Klaus- Peter Garlin Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
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| Protokoll: | |
| Beschlussvorlagen - 1/8./2015 bis 9/8./2015 |